![]() |
SPD-Linke Weser-Ems - BANTER KREIS Regionalgruppe WilhelmshavenEhemals FRANKFURTER KREIS der SPD-Linken -Regionalgruppe Weser-Ems |
![]() |
||||
|
|
||||||
[ Startseite |
Presse
| Pressespiegel
| Archiv
| Forum | Impressum
| Kontakt | Links
| Termine
| Heidi aktuell
]
[ Startseite bei http://spd-linke.whv-net.de ] [ Weitere Kontakte ] [ Jusos Wilhelmshaven ] [ Tim Sommer in der SPD ] |
||||||
|
|
||||||
Aktuelles Zitat: |
||||||
Aktuelles
URL unserer offiziellen Homepage http://spd-linke.whv-net.de/index.html Ehem. URL: http://www.whv-net.de/spd-linke/index.html
Letzte Aktualisierung: Freitag,
03. Oktober 2008, 13:50 h (GMT
+ 1 h/MESZ)
Aufruf Montag, 1. September 2008 Reichtum nutzen, Armut bekämpfen, Mittelschicht stärken Der Befund des neuen Armuts- und Reichtumsberichts (ARB) der Bundesregierung zu den Lebenslagen in Deutschland fordert eine sozialdemokratische Antwort. Die Einkommensverteilung klafft
so weit auseinander wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik.
Ursache ist die Deregulierung des Arbeitsmarktes und die Schwächung
der Tarifautonomie.
Aber auch Bund und Länder
werden in den letzten Jahren immer weniger ihrer Aufgabe gerecht, durch
eine entsprechende Finanz-, Steuer-, Vermögensbildungs- und Sozialpolitik
die Einkommen je nach sozialer Belastbarkeit und zum Wohle der Allgemeinheit
umzuverteilen.
Das alles führt dazu, dass: - die Schere zwischen Arm und
Reich immer weiter auseinandergeht,
Vermögensverteilung und
Armutsrisiko
Die zunehmende Spaltung zwischen Arm und Reich zeigt sich vor allem in der Verteilung der Vermögen. Rund zwei Drittel der Bevölkerung in Deutschland verfügen über kein oder nur ein sehr geringes Vermögen (laut 3. Armuts- und Reichtumsbericht besitzen 50% der Bevölkerung lediglich 2% des Vermögens). Andererseits verfügen die wohlhabendsten 10% der Haushalte über mittlerweile fast 60% des gesamten Vermögens (2. ARB: 46,5%). So steigerten allein die 300 reichsten Deutschen im letzten Jahr ihre Vermögen um 80 Milliarden Euro auf 475 Milliarden Euro. Das Armutsrisiko lag im 1. ARB
bei 12,1%, im 2. ARB bei 13.5% und im 3. ARB bei 18% (SOEP). Für Kinder
ist das Armutsrisiko von 15% im Jahr 2003 auf 26% im Jahr 2005 (SOEP) angestiegen.
Beschäftigungssituation
Zwar ging die Arbeitslosenquote zurück (von 13% in 2005 auf 10,1% in 2007), die Armutslöhne nahmen allerdings zu. Der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohnbereich lag 2005 bei 36,4%. Ursache hierfür ist die massive Ausweitung des Niedriglohnsektors. Prekäre Beschäftigung drückt auf das allgemeine Lohnniveau (Lohndumping). Das durchschnittliche Haushaltsnettoeinkommen ist stetig gesunken: Von 19.255 Euro im Jahr 2002 auf 18.778 Euro im Jahr 2005. Gleichzeitig kam es zu einer stark gestiegenen Spreizung der Lohneinkommen zwischen den Armutslöhnen einerseits und Managergehältern andererseits. Die Kaufkraft sinkt (Preissteigerungen bei Lebensmitteln, Kraftstoff und Energie), die Mittelschicht schrumpft. Diese Entwicklung, die im 3. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung aufgezeigt wird, müssen wir umkehren. Politische Entscheidungen der vergangenen Jahre, die diese Entwicklung bewirkt bzw. verstärkt haben, müssen korrigiert werden. Klar muss sein: Die SPD ist die einzige Partei, die die Kraft und den Willen hat, Armut in Deutschland zu bekämpfen und Aufstiegschancen zu garantieren. Nach der Statistik, die im 1.
und 2. ARB angewandt wurde (SOEP: Sozio-ökonomisches Panel), liegt
die Einkommensarmutsrisikoquote 2005 bei 18% (2003: 13,5%) und ist die
Armutsrisikoquote für Kinder auf 26% gestiegen (2003: 15%). Die Daten,
die im 3. ARB nach der Methode EU-SILC (Community Statistics on Income
and Living Conditions) erhoben wurden, zeigen eine nicht ganz so negative
Bilanz, sind aber nicht vergleichbar. In der Öffentlichkeit darf nicht
der Eindruck entstehen, die SPD würde im 3. ARB die Ergebnisse beschönigen.
Durch sozialdemokratische Arbeits-
und Arbeitsmarktpolitik
- Einführung eines gesetzlichen,
flächendeckenden Mindestlohns.
Durch sozialdemokratische Bildungsoffensive
- Recht auf Bildung für
alle.
Durch einen starken Sozialstaat
- Entwicklung der Rente zu einer
universalen Sozialversicherung (orientiert am Schweizer Modell): Alle zahlen
entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit ein, aus allen Einkommensarten
und ohne Beitragsbemessungsgrenze. Mindestrente bei langjähriger Beitragszahlung
oberhalb des Niveaus der Grundsicherung und Deckelung der Rentenhöhe.
Zusätzlich obligatorische Betriebsrente. Zurücknahme der Rente
mit 67.
Durch gerechte Steuern
- Wiedereinführung der Vermögenssteuer,
weil bereits ein Vermögenssteuersatz von 1% zu Mehreinnahmen von 16
Milliarden Euro führen würde (bei einem Freibetrag von 500.000
Euro), die für Investitionen in Bildung und Kinderbetreuung verwendet
werden.
Für eine sozialdemokratische Arbeits- und Arbeitsmarktpolitik – für eine sozialdemokratische Bildungsoffensive – für einen starken Sozialstaat – für gerechtere Steuern. Die SPD ist die einzige Partei,
die die Kraft und den Willen hat, Reichtum zu nutzen, Armut zu bekämpfen
und die Mittelschicht zu stärken. Über gerechtere Steuern und
eine sozialdemokratische Arbeits- und Arbeitsmarktpolitik wollen wir eine
Bildungsoffensive und einen starken Sozialstaat finanzieren.
Erstunterzeichner/Innen:
Thomas Beyer, MdL, Vorsitzender AWO Bayern, stellv. Vorsitzender Landtagsfraktion Rainer Bliesener, DGB-Landesvorsitzender BW Willi Brase, MdB Leni Breymaier, Bezirksvorsitzende, Ver.di BW Martin Burkert, MdB Bernd Dreute, BR-Vorsitzender Krombacher Brauerei Hartwig Durt, Gewerkschaftssekretär, Siegen Prof. Dr. Dieter Eißel, Uni Gießen Peter Falk, Vorsitzender Bezirkstagsfraktion Oberbayern Udo Gebhardt, DGB-Landesvorsitzender Sachsen-Anhalt Renate Gradistanac, MdB Gernot Grumbach, MdL, stellv. Landesvorsitzender Hessen Wolfgang Gunkel, MdB Rita Haller-Haid, MdL, Tübingen Günter Hensch, Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt, Siegen Dierk Hirschel, DGB Wolfgang Jörg, MdL, Vorsitzender SPD-UB Hagen Herbert Kastner, Betriebsratsvorsitzender ThyssenKrupp, Bochum Klaus Kirschner, MdB a. D. Stefan Körzell, DGB-Gewerkschaftssekretär Bärbel Kofler, MdB Andrea Kocsis, Bundesvorstand Ver.di Lothar Krauß, Vorsitzender Gewerkschaft Transnet Wolfgang Kreissl-Dörfler, MdEP Georg Kronawitter, Oberbürgermeister a. D. Helga Lopez, MdB Hanjo Lucassen, DGB-Landesvorsitzender Sachsen Udo Lutz, AfA-Vorsitzender BW, Betriebsrat bei Bosch/Stuttgart Lothar Mark, MdB Claus Matecki, DGB-Gewerkschaftssekretär Margret Mönig-Raane, Bundesvorstand Ver.di Albrecht Müller, MdB a. D., Journalist Detlef Müller, MdB Dietmar Muscheid, DGB-Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz Wolfgang Otto, Betriebsratsvorsitzender ThyssenKrupp Gerold Reichenbach, MdB Sigrid Reihs, Landessozialpfarrerin Evangelische Kirche Westfalen René Röspel, MdB Christine Rudolf, MdL BW Adelheid Rupp, MdL, AsF-Vorsitzende Bayern Armin Schild, Gewerkschaftssekretär IG Metall Horst Schmidbauer, MdB a. D., Parteiratsmitglied Guntram Schneider, DGB-Vorsitzender NRW Paul Schobel, Betriebsseelsorger, Böblingen Ottmar Schreiner, MdB, SPD-Bundesvorstand Lothar Schröder, Bundesvorstand Ver.di Dr. Sigrid Skarpelis-Sperk, MdB a. D. Andreas Steppuhn, MdB Jella Teuchner, MdB Gerold Vogel, Vorsitzender Europäischer Betriebsrat ThyssenKrupp AG Eberhard Weber, Gewerkschaftssekretär, Dortmund Jürgen Weiskirch, Bezirksgeschäftsführer Ver.di, Siegen Klaus Wiesehügel, Bundesvorsitzender IG Bau Ludwig Wörner, MdL, AfA-Vorsitzender Bayern Uta Zapf, MdB
Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung (04.09.'08), Berliner
MdB-Büro
von Hilde Mattheis, MdB (Ulm)
Quelle: YOUTUBE.COM-VIDEO: Andrea Nahles im Saarland gegen
Lohn-/Gehaltsdumping - Deutschland-Dialog -
' Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende
Andrea
Nahles
Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft auf: "GUTE ARBEIT MUSS DRIN SEIN!" 7,50 EURO war gestern -
Die Welt braucht den Mindestlohn!
Gegen Lohn- und Gehaltsdumping!
Demnächst hier zu lesen:
Stellungnahme der SPD-Linken Weser-Ems
Detlev von Larcher, ehem. MdB, schreibt zur Teilprivatisierung der Deutschen Bahn: Brief an SPD-Bundestagsabgeordnete
"Liebe Andrea, liebe Genossinnen und Genossen, wozu braucht es noch Parteitagsbeschlüsse?
Der angebliche Bahn-Kompromiss rettet vielleicht Kurt
Beck, desavouiert aber den Parteitag und setzt die Frustration der
Parteimitglieder fort. Anders als deine Bewertung,
Viele Grüße Detlev" (Quelle: Homepage von Detlev von Larcher, ehem. SPD-MdB; http://www.detlev-v-larcher.de)
ASX-VIDEO: Steinbrücks Konfrontationskurs
zum Bundeshaushalt
Wieder aktuell: Quelle: YOUTUBE.COM-VIDEO: Kurt Beck zur Einführung
des Mindestlohns in 8 Branchen, Länge: 04'53'
' In seiner aktuellen Videobotschaft
(April 2008) äußert sich Kurt Beck zur Frage der Mindestlöhne.
Für die SPD stehe fest: "Wer Vollzeit arbeitet, muss davon auch leben können" Quelle:YOUTUBE.COM-VIDEO
Möchten Sie Kurt Beck eine
Frage stellen?
http://de.youtube.com/SPDvision auf den Link "Fragen
an Kurt Beck" klicken, Ihre Frage aufnehmen und diese als Antwortvideo
hochladen.
Jusos Niedersachsen lehnen Bahn-Privatisierung ab In der SPD wird zurzeit über
die geplante Teilprivatisierung der Deutschen
Bahn kontrovers diskutiert, besonders über das von Bundesregierung
und Bahn-Management verfolgte Holding-Modell.
(Quelle: Jusos
Niedersachsen, Homepage, Meldung vom 25.03.2008)
"UNSERE Bahn" - Bitte unterschreibe für eine volkseigene Bahn hier => Unterschriftensammlung "UNSERE Bahn"
Umbau SPD-Spitze -
Dreßler geht mit SPD hart ins Gericht "Der SPD-Politiker Rudolf Dreßler
(früher Sozialexperte der SPD und ehem. stellv. SPD-Bundesfraktionsvorsitzende)
hat in der Agenda-2010-Debatte scharfe Kritik an Bundesarbeitsminister
Franz Müntefering (SPD) geübt. Er könne nicht verstehen,
"wie ein federführender Minister sich so bockig, so widerspenstig
verhalten kann bei einer Sachlage, die völlig klar ist", sagte Dreßler
zum Widerstand Münteferings gegen einen längeren Bezug von Arbeitslosengeld
I für Ältere. ..." (Quelle: Deutschlandfunk / Interview vom 05.10.2007, 07:20 h)
Entwicklungshilfe in Afrika
Wieder aktuell: Flächendeckender Mindestlohn nicht nur für die Bundesrepublik Deutschland, sondern für die gesamte Welt!
Internationales
aus der SPD-Bundestagsfraktion
"Es
bleibt dabei: Eine Mehrwertsteuererhöhung lehnen wir grundsätzlich
ab. ..."
Sigrid
Skarpelis-Sperk, ehem. MdB, gegen einsame Entscheidungen von Bundeskanzler
Gerhard Schröder und SPD-Bundesvorsitzenden Franz Müntefering
24. Mai 2005: Oskar Lafontaine verlässt die SPD (Quelle: ARD-Tagesthemen, 24. Mai 2005, 22:30 h MESZ) Die Gründe zum Austritt
Müntefering, Marx und ein Meeting Müntefering und seine Kapitalismuskritik
- Tagung der SPD-Fraktionsvorsitzenden der 16 Bundesländer in Bremen
RADIO BREMEN-VIDEO vom 04. Mai 2005, "buten & binnen", 19:30, RB TV (SMIL-Datei) Autor: Silke Hellwig, Beitrag, [3'56] Zur
Webseite von RADIO BREMEN TV (buten & binnen), 3. Programm
SPD-Linke Weser-Ems, Regionalgruppe
Wilhelmshaven, und unsere Genossin
SPD-Linke
6 + 5-"Abweichler"-Fan-Page
WER regiert in der Bundesrepublik? Auf ein Wort: Reformen für alle Klaus Wiesehügel, ehem. MdB, SPD, IG BAU-Bundesvorsitzender: "Täglich nehmen die Angriffe auf
die sozialen Errungenschaften, auf die Arbeitnehmerrechte
1. SPD-Mitgliederbegehren "WIR
sind die Partei":
Juso
Landesverband Bayern
verschickt werden. Fragen zum Mitgliederbegehren beantwortet Euch - im SPD-Bezirk Weser-Ems
-
Jedes zweite SPD-Mitglied gegen "Agenda 2010" Wie n-tv meldet,
lehnt fast die Hälfte der SPD-Mitglieder die Vorschläge der "Agenda
2010" ab. Nur ein Drittel der Mitglieder glaubt, dass damit Arbeitslosigkeit
bekämpft werden kann. Und: Fast
90 % fordern eine stärkere finanzielle Beteiligung der Reichen.
Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuelle Forsa-Umfrage
im Auftrag der ARD. Ein Grund mehr, dass
Mitgliederbegehren entschieden voranzutreiben.
IG
BAU sagt Ja zur Reformagenda des DGB
„Diese Schritte packt Bundeskanzler Gerhard
Schröder nicht entschieden an“, sagte Wiesehügel, „er fürchtet
den Konflikt mit den Interessengruppen der Unternehmer, der Ärzte,
ja aller Reichen in diesem Land.“
(Quelle: IG
BAU-Internet-Seite )
Halbzeitbilanz des Mitgliederbegehrens Homepages der SPD-Linken (Initiatoren des Mitgliederbegehrens sind mit einem * gekennzeichnet): *Dr. Sigrid Skarpelis-Sperk, MdB (SPD-Bundesvorstand, Pfronten) *Florian Pronold, MdB (JUSO-Landesvorsitzender Bayern, Deggendorf) *Ottmar Schreiner, MdB (AfA-Bundesvorsitzender, SPD-Bundesvorstand, Saarlouis) *Klaus Wiesehügel (Bundesvorsitzender IG BAU, Königswinter) *Rüdiger Veit, MdB (UB-Vorsitzender, Gießen) *Andrea Ypsilanti, MdL (Landesvorsitzende HESSEN, Frankfurt/Main) Andrea Nahles (MdB, ehem. 1. Vorsitzende FORUM DEMOKRATISCHE LINKE 21 e. V., Bundes-SPD-Linke, Weiler) Björn Böhning (1. Vorsitzender FORUM DEMOKRATISCHE LINKE 21 e. V., Bundes-SPD-Linke, Berlin) Niels Annen (MdB, 2. Vorsitzender FORUM DEMOKRATISCHE LINKE 21 e. V, Eimsbüttel) Detlev
von Larcher (ehem. MdB, ehem. 2. Vorsitzender FORUM
DEMOKRATISCHE LINKE 21 e. V., Bundes-SPD-Linke, Weyhe):
Aufruf
zum Briefeschreiben an Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD):
"Wir
wollen einen sozial gerechten Schröder verwirklichen!"
HEIDI aktuell - Heidemarie Wieczorek-Zeul's Pressemitteilungen (Homepage der SPD-Linken Weser-Ems) HEIDI'S Pressespiegel (Homepage der SPD-Linken Weser-Ems) HEIDI'S REDEN (Homepage der SPD-Linken Weser-Ems) ARD -Polit-Talkshow "Anne Will"http://www.annewill.de Oskar Lafontaine bei Sabine Christiansen http://www.sabine-christiansen.de Pressespiegel zum Rücktritt von Oskar Lafontaine Offizielle Bundes-JUSO-Homepage: http://www.jusos.de Unsere zusätzliche, neue URL: http://www.frankfurter-kreis-wilhelmshaven.de/index.html http://de.geocities.com/torstenchristoph/index.html Die Rote Seite - Für Echte Soziale Gerechtigkeit, Private Homepage mit VIDEO FORUM: http://www.virtual-enterprise.de/phorum-3.2.11/index.php3?f=14 "Erst hatten wir Kohl,
jetzt haben wir den Salat!"
|
||||||
|
|
||||||
| [ Startseite
|
Startseite bei http://spd-linke.whv-net.de/
| Presse
| Archiv
| Forum | Impressum
| Kontakt | Links
| Termine
| Heidi aktuell
]
[ Pressespiegel | Bundes-Jusos, Berlin | Bundes-AfA in der SPD, Berlin ] [ Tim Sommer in der SPD ] [ Juso-Archiv bis 1998 ] |
||||||
|
|
||||||
|
|
WINDOWS-MEDIA-ASX-VIDEO-Hintergrundton: Bundeskanzler ermahnt deutsche Unternehmen (Quelle: ARD-Tagesthemen, 27. März 2005, 22:35 MESZ) Oskar
Lafontaine, auf dem SPD-Landesparteitag Saarland (Quelle: ARD,
Heidemarie
Wieczorek-Zeul in Benin (Afrika), BAB vom 27.02.2004, 22:45 h, ARD
h MESZ
URLs dieser Page: http://spd-linke.whv-net.de/aktuell/aktuelles.html (online / offline) Aktualisierte Page: http://www.menschenrechte-whv.info/aktuelles.html Aktualisierte Page: http://www.frankfurter-kreis-wilhelmshaven.de/aktuell/aktuelles.html Weitere URL: http://de.geocities.com/torstenchristoph/aktuell/aktuelles.html Letzte Aktualisierung: 03. Oktober 2008, 13:50 h (GMT + 1 h/MESZ) P / ©
SPD-Linke Weser-Ems, BANTER KREIS, Regionalgruppen Wilhelmshaven und Oldenburg
i. O. -
|
|||||